birkepappel<p><span class="h-card" translate="no"><a href="https://ard.social/@tagesschau" class="u-url mention" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">@<span>tagesschau</span></a></span> Christian <a href="https://mastodon.social/tags/Wulff" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>Wulff</span></a>, <a href="https://mastodon.social/tags/CDU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>CDU</span></a>: "Die völkische und ausgrenzende Rhetorik etwa der <a href="https://mastodon.social/tags/AfD" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>AfD</span></a> .."<br>... und traut sich anscheinend nicht, darauf hinzuweisen, dass seine eigene Partei und die <a href="https://mastodon.social/tags/CSU" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener noreferrer" target="_blank">#<span>CSU</span></a> diese Rhetorik längst in Teilen übernommen haben.</p>
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#csu
13 Beiträge13 Beteiligte4 Beiträge heute
Die Klassenarbeiter
Die Union hat es als Inhalt begriffen die Grünen zu rasieren–als offensichtlich einzigen Inhalt und steht nun programmatisch völlig nackt da, weswegen sie z.B. […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-klassenarbeiter/
#AfD #asyl #cdu #csu #Europa #grüne #merz #nazis #rechte #spd #union
ALT
@freifunkMUC @offenenetze und insbesondere weil die #CDU / #CSU ja schon als ihre erste Handlung nach der Wahl gemeinnützigen Vereinen mit ihren #551Fragen ans Bein pinkeln mussten.
@tagesschau Natürlich kommt das von einem Unionspolitiker! Hans-Eckhard Sommer ist in der #CSU.
Dass die Kirche universelle #Menschenrechte nicht ratifiziert und Christen die #Nächstenliebe missen lassen, wenn es um Flüchtlinge geht, zeigt ihre wahre Einstellung.
Werte sind für #Christen etwas, mit dem man sich zwar gern schmückt, die aber sonst kaum eine Bedeutung haben.
Gibt es überhaupt Christen, die ihr Einkommen lieber spenden, als dass sie sich ein neues Auto kaufen? Ich kenne keine.
ALT
Aha, Söder macht nochmal klar, dass die Steuern nicht erhöht sondern gesenkt werden. Um die Wahlversprechen und anderen Vorhaben zu finanzieren wird also wie üblich den Armen und mittelmäßig Begüterten genommen, um den Reichen zu geben. Nichts neues leider.
Der sachliche Ton in diesem Trööt passt leider nicht zu dem Blutdruck, den ich beim Schreiben habe...
#CDU #CSU #Söder #Merz
"Die Mehrheit der Bürger sind mit unserem Programm einverstanden und befürworten unsere Massnahmen."
So hohl, verlogen und irreführend kann nur ein Demagoge wie #Dobrinth von der #csu in #berlindirekt antworten.
Warum ladet ihr von #ard und #zdf Lügner zum Gespräch, wenn sie nicht auf eure Fragen antworten?
Antwortete Sui
"Privatstädte sind im engeren Sinn proprietaristisch organisierte Territorien, die weitgehend ökonomisch, rechtlich/polizeilich (gesetzgebend, rechtsprechend und exekutiv) und verwaltend von einem Privatunternehmen geleitet werden. Demokratische Entscheidungsstrukturen sind in der Regel bewusst nicht vorgesehen.
https://www.klassismus.de/index.php?title=Privatst%C3%A4dte
https://andreaskemper.org/2021/11/11/privatstadt-auf-sao-tome/
https://dishwasher-magazin.de/privatstaedte-teil-2/
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www.klassismus.dePrivatstädte – klassismus.de
#CDU / #CSU & #SPD machen rechtsextreme, demokratiefeindliche Politik.
"In DE will man trotz dieser Bedenken die #Polizei bundesweit mit Software des [...] #Palantir ausstatten.
[...]
Damit #Bayern die Software überhaupt einsetzen darf, wurde das Polizeiaufgabengesetz geändert [...]
Aktuell wirbt er für das Konzept der 'Freedom Cities', in denen Unternehmen weitgehend von staatl. Regulierung unbehelligt ihren Geschäften nachgehen können."
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DER STANDARDDeutschland will Spitzel-Software von Palantir flächendeckend einsetzenDie Polizei soll bundesweit mit den US-Spionageprogrammen ausgestattet werden. Hinter der Firma steckt mit Peter Thiel ein erklärter Gegner der Demokratie
Wissenschaft: "Aktuell steuern wir auf eine Erhitzung von bis zu 5,5 Grad zu."
Merz: "Ich persönlich werde dafür sorgen, dass wir dort auch ankommen, liebe Freunde und Freundinnen!"
Union und SPD planen den Generalangriff auf den Datenschutz: Bürgerkonto-Pflicht, Altersverifikation, verpflichtende ePA, massiver behördlicher Datenaustausch – dazu ein Opt-out-Prinzip, das faktisch jeden zur gläsernen Person macht. Wer profitiert? Wirtschaft, Militär, Forschung. Wer verliert? Unsere Grundrechte. Unfassbar!
netzpolitik.org · Schwarz-rote Koalitionsgespräche: Daten vernetzen, Datenschutz schleifenUnion und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys. Unsere erste Analyse der netzpolitischen Pläne aus 13 Verhandlungsgruppen zeigt: Profitieren würden vor allem die Wirtschaft, die Forschung und das Militär.
@tagesschau #Merz und die #CDU und #CSU haben erheblichen Einfluss darauf, dass Narrative wie "Ausländer sind Sozialschmarotzer und/oder gefährlich" sich in der Breite der Bevölkerung etablieren konnten.
Die sind Täter, nicht Opfer.
@tonline Was für einen miesen Charakter muss man haben, um 200 gefährdeten Menschen die Aufnahme zu verweigern? Es ist ja nicht so, dass Herr Merz die in einer seiner Villen oder einem der Ferienhäuser unterbringen müsste. Sie benutzen auch keins seiner Autos oder seiner Flugzeuge. Ihre Aufnahme tangiert ihn in keiner Weise.
Es ist reine Menschenverachtung, die die Union hier zelebriert.