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ARD-DeutschlandTrend extra: Zwei Drittel wollen schnelle Neuwahlen
Dass die Ampelkoalition jetzt zu Ende geht, finden sechs von zehn Deutschen gut. Die Verantwortung für das Aus sehen sie am ehesten bei der FDP. Und die SPD-Anhänger zweifeln an einer erneuten Kandidatur von Scholz. Von F. Riesewieck.
@tagesschau hätte man gefragt, ob die Leute einen Wahlkampf auffem Weihnachtsmarkt haben wollen, wär das Ergebnis ganz bestimmt ein anderes....
@tagesschau Herr Scholz wird sich mit "Wahl im Frühjahr" nicht durchsetzen. Und wieder bereitet er Herrn Merz die Bühne für ein "unsere Forderung hat sich durchgesetzt". So werden Kanzler gemacht.
@dd0ul @tagesschau Nach allem was ich weiß, kann die CDU das organisatorisch genausowenig stemmen, wie die anderen Parteien. Ist nicht in deren Interesse, das durchzusetzten. Die wollen in der Öffentlichkeit gut dastehen und auf den anderen Rumhacken.
@dd0ul @tagesschau Das Gute ist ja: Er muss sich gar nicht durchsetzen, er muss nur seinen Plan durchziehen. Exakt niemand kann Scholz zwingen, die Vertrauensfrage zu stellen. Er könnte auch einfach bis zum regulären Termin im September weitermachen, bestehende Gesetze anwenden, mit Verordnungen im Rahmen geltenden Rechts arbeiten, usw.
Tut er aber nicht, weil er Neuwahlen überhaupt nicht im Wege steht. Dieses zu behaupten ist nur Merz Panik davor geschuldet, tatsächlich liefern zu müssen.