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#verteidigung

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@tazgetroete
Leben in Unfreiheit. Alle, die darüber sprechen, sollten sich zuerst darüber informieren, was das im heutigen Russland bedeutet. Hier mal ein paar Lesevorschläge:

Was mit den Menschen unter der Besatzung passiert:
apnews.com/article/ukraine-rus

Wie es in den Gefängnissen aussieht (inkl. Folterdarstellungen). Hier könnte eine Triggerwarnung stehen, aber ich finde, alle, die zum Thema überhaupt reden wollen, sollten das durchlesen, denn das ist Allgemeinwissen in Russland und in der Ukraine und erklärt nicht zuletzt, warum die Ukrainer*innen bei allen Mobilisierungsschwierigkeiten trotzdem lieber sterben als unter russischer Herrschaft leben wollen:
dekoder.org/de/article/strafla
Wer Russisch kann und im russischen Internet etwas unterwegs ist, wird erstaunt sein, wie selbstverständlich dort etwas mit "Besen" oder "Flasche" geschrieben und gesagt wird. Die ganzen Folterarten sind dort Allgemeinwissen. Vergesst die Triggerwarnung.

Oder wie es Kriegsgegner*innen ergeht:
dekoder.org/de/article/krieg-p

Man könnte meinen, Nymoen könnte seine Haltung angesichts dieser Datenlage überdenken, wenn er sich informiert, aber ich bin mir sicher, Leute wie er würden entweder früh genug fliehen und andere der Besatzung ausliefern oder mit den Besatzern kollaborieren. In der Ukraine gibt es genug Beispiele von solchen Leuten. Das ist ein Pseudointellektueller, der nicht ernstgenommen werden sollte.

Bundeswehr, Wehrpflicht, Sicherheitsrat: Was planen Union und SPD?

Union und SPD wollen bereits angestoßene Projekte in der Sicherheitspolitik fortsetzen. Doch auch Neuerungen stehen bevor: ein Nationaler Sicherheitsrat soll kommen. Was ist noch geplant? Von Claudia Buckenmaier.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Bundeswehr, Wehrpflicht, Sicherheitsrat: Was planen Union und SPD?Von Claudia Buckenmaier
#Koalitionsvertrag#Union#SPD

Heile Welt statt Scherbenhaufen beim NATO-Gipfel in Brüssel

Beim NATO-Gipfel ist Generalsekretär Rutte voll des Lobes für die USA. Zu einem Zeitpunkt, als Washington die Welt in einen Zoll-Schock versetzt. Doch das Kalkül der Schmeichelei scheint sich auszuzahlen. Von Helga Schmidt.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/n

tagesschau.de · Heile Welt statt Scherbenhaufen beim NATO-Gipfel in BrüsselVon Helga Schmidt

EU-Gipfel mit einem leisen Abschied und vielen drängenden Fragen

Verteidigung, Wirtschaftswachstum, Ukraine-Hilfe - der EU-Gipfel berät über drängende, aber ungelöste Fragen. Der enorme Finanzbedarf befeuert die Debatte und das Umdenken über ein umstrittenes Instrument. Von Jakob Mayr.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

tagesschau.de · EU-Gipfel mit einem leisen Abschied und vielen drängenden FragenVon Jakob Mayr
#EU#Verteidigung#Ukraine

Würden die #USA Deutschland im Ernstfall weiterhin verteidigen? Im Interview spricht der Politikwissenschaftler Liviu Horovitz über die Unsicherheiten der nuklearen #Verteidigung und die Optionen einer stärkeren französischen Zusammenarbeit. #atomwaffen @christianschwaegerl riffreporter.de/de/internation

Portraitfoto
RiffReporter · Nukleare Verteidigung: „Dazu bräuchte es die Vereinigten Staaten von Europa“Von Christian Schwägerl

Neue Strategie: Wie die europäische Verteidigung aussehen soll

Wie kann die EU auf die aktuellen Bedrohungen reagieren? Die EU-Kommission stellt heute die neue Verteidigungsstrategie vor. In dem sogenannten Weißbuch stehen Gemeinschaftsprojekte und die Aufrüstung im Mittelpunkt. Von Helga Schmidt.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

tagesschau.de · Neue Strategie: Wie die europäische Verteidigung aussehen sollVon Helga Schmidt

Die härteste aller verteidigungspolitischen Fragen: Kann sich Deutschland auf den nuklearen Schutzschild der USA noch verlassen? Oder braucht Europa oder vielleicht sogar Deutschland selbst einen eigenen? Dazu habe ich für Spektrum der Wissenschaft Experten von Thinktanks befragt. (evtl. €, aber Abo lohnt sich sowieso)
spektrum.de/news/kann-deutschl #atomwaffen #verteidigung #Trump #Putin #Maga

Spektrum.de · Braucht Deutschland eigene Atomwaffen?Von Christian Schwägerl

@tazgetroete Will die #taz bewusst die Realität verkennen?

Wenn man #Putin und seinen Propagandisten genau zuhört, ist ein Krieg leider sehr wahrscheinlich

Bei solchen Artikeln fragt man sich, ob die Zeitung einer absichtlichen Ponyhof-Sicht auf die sicherheitspolitische Situation anhängt, um sich bloß nicht mit bösen Verteidigungsausgaben befassen zu müssen? Ist hat die TAZ das #Kreml -Narrativ übernommen?

#ukraine
#verteidigung

Dass Zivil- und #Bevölkerungsschutz nun endlich mit #Verteidigung gedacht wird, bringt uns hoffentlich deutliche Verbesserungen.
Und diese müssen ganz klar im Bereich Ausbildung und Attraktivität liegen.
Es muss incentiviert werden Helfer:innen zu halten, und viele gut auszubilden.
Dafür sollte das @bbk entsprechende Nachweise über verschiedene KPIs der Einheiten einfordern und Förderungen/Ausstattung an die Erfüllung von Mindeststandards knüpfen können.
#Zivilschutz #Katastrophenschutz

Kann die "Koalition der Willigen" zum Frieden beitragen?

Noch gibt es keine Waffenruhe in der Ukraine. Doch die Diskussion, wer eine Feuerpause überwachen könnte, läuft bereits. Großbritannien setzt auf eine "Koalition der Willigen" und lädt zum virtuellen Treffen. Von Christoph Prössl.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/g

tagesschau.de · Kann die "Koalition der Willigen" zum Frieden beitragen?Von Christoph Prössl

@tazgetroete
Interessanter Vorschlag vom #maja_gopel
"Ich würde daher anstelle der @GrueneBundestag anbieten, jetzt sofort ein #Sondervermögen #Verteidigung einzurichten und dann mit dem neuen #Bundestag eine vernünftige Reform der #Schuldenbremse aushandeln, die auch investive von konsumtiven Ausgaben trennt und die Länder einbezieht. Dafür lassen sich sicher auch Po­li­ti­ke­r:in­nen der @dielinke gewinnen, wenn Verteidigung eh separat schon gelaufen ist."

Ich würde mich ja sehr freuen, wenn sowohl die #Gruenen als auch #DieLinke sich im neuen Bundestag hinstellt und sagt:
"Eine Reform der Schuldenbremse gibt es nur, wenn ein #Klimageld mit ins Grundgesetz geschrieben wird."

Das würde der Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen UND der sozialen Gerechtigkeit gut tun.

Der #Spiegel bringt es auf den Punkt:

"[...] #Habeck hatte, anders als manche seiner Mitbewerber im Bundestagswahlkampf, eine klare Botschaft: »Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für #Verteidigung nötig. Das teile ich«, sagte er. »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«

Auf unsere Frage, ob das bezahlbar sei, antwortete Habeck: »Ja, und es muss ja. Aber sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim #Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.« Dann sagte er, eine derart hohe Summe lasse sich »am Ende nur über Kredite vorfinanzieren, egal, was Friedrich #Merz und andere dem Land vorgaukeln wollen«."

(Hashtags von mir)

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Die Lage am Morgen: Wo Robert Habeck recht hatteVon Christoph Hickmann

EU rüstet auf - ohne Brücke nach Washington abzureißen

Die Kehrtwende der USA bei der Ukraine-Hilfe und die Unberechenbarkeit von Donald Trump lassen die EU-Staaten in Sachen Verteidigung näher rücken. Dabei wollen sie die Hoffnung auf ein Umdenken in Washington nicht aufgeben. Von C. Feld.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

tagesschau.de · EU rüstet auf - ohne Brücke nach Washington abzureißenVon Christian Feld

Kommentar zum EU-Verteidigungsgipfel: Geld ist nur die halbe Miete

Auch wenn die EU-Staaten sich einig sind, dass sie mehr Geld in Verteidigung investieren müssen: Eine volle Kasse alleine reicht nicht, meint Sabrina Fritz. Es braucht jetzt ein Führungsteam, das das Geld verantwortungsvoll investiert.

➡️ tagesschau.de/kommentar/eu-gip

tagesschau.de · Kommentar zum EU-Verteidigungsgipfel: Geld ist nur die halbe MieteVon Sabrina Fritz